Erfolgreiche Veranstaltung des DDR-Kabinett-Bochum e.V.

v.l.nr.: Unser Referent, Dieter Popp und Andreas Maluga, Vors. DDR-Kabinett-Bochum e.V.

"40 Jahre Frieden in Europa -

Die Bedeutung der Nachrichtendienste von KGB, CIA und den Kundschaftern des Friedens" 

Unter diesem Motto lud das DDR-Kabinett-Bochum e.V. am vergangenen Freitag zu einer informativen Veranstaltung nach Essen ein. Im gut besuchten Veranstaltungssaal in der Hoffnungstraße 18 fand das Referat von Dieter Popp aufmerksame Zuhörerinnen und Zuhörer. Neben der Darstellung der Arbeit der Geheimdienste im kalten Krieg kam auch die aktuelle Einschätzung der heutigen Lage, durch zunehmende militärische Konflikte und von Kriegen, nicht zu kurz. In der anschließenden offenen Diskussion wurden zahlreiche Fragen gestellt und ausführlich, teilweise auch sehr persönlich, von Dieter Popp beantwortet. Für alle, die unsere spannende Veranstaltung verpasst haben dokumentieren wir an dieser Stelle das Eingangsreferat von Dieter Popp verbunden mit dem Dank an unseren Referenten:

Meine kurze Biographie

Mein Vater, Jahrgang 1910 war Kommunist und hat während des "Dritten Reiches" im Untergrund gegen die Nazis gearbeitet, später dann direkt für die Rote Armee. Auch er musste Soldat werden und geriet gegen Kriegsende in amerikanische Gefangenschaft. Meine Mutter stammte aus einer jüdischen Familie; ihr Großvater, ein bekannter Chirurg aus Chemnitz, wurde 1939 aus dem Operationssaal heraus verhaftet und ins Konzentrationslager Buchenwald deportiert, wo er ermordet wurde.

Ich wurde 1938 in Berlin geboren. 1944 wurden wir in Berlin ausgebombt und in die Heimatstadt meines Vaters Fürstenberg/Havel evakuiert. Hier wurde ich noch kurz vor Kriegsende eingeschult und dann 1945 noch einmal in der gerade entstandenen Sowjetischen Besatzungszone. In Fürstenberg wurde ich im Mai 1945 als Kind Augenzeuge der Frauen des KZs Ravensbrück. Die Bilder der abgemagerten Frauen, die in Fünferreihen durch die Stadt marschieren mussten, sind mir noch vor Augen. Besser erinnere ich mich an die am Straßenrand stehenden Fürstenberger, die den Vorgang mit überheblichen Blicken beobachteten.

1946 kehrte mein Vater aus der amerikanischen Kriegsgefangenschaft heim, und wir zogen um in das benachbarte Neustrelitz. Mein Vater war einer der Mitbegründer der dortigen SED. In den Folgejahren geriet er jedoch – offenbar wegen seines Aufenthalts in der amerikanischen Kriegsgefangenschaft  bei Kriegsende in Torgau – ins Visier der sowjetischen Besatzungsmacht. Er wurde kurzzeitig inhaftiert und verhört. Als er 1950 befürchtete, erneut inhaftiert zu werden, ging die Familie nach Westberlin.

In der Westberliner Frontstadt-Atmosphäre war ich widersprüchlichen Einflüssen ausgesetzt. Trotz der negativen Erfahrungen in der Stalin-/Berija-Ära war mein Vater Kommunist geblieben. Als 1956 – mein Vater war bereits verstorben – die KPD verboten wurde, konnte ich das als inzwischen 18-jähriger nicht verstehen. Die gleichen alten Nazi-Richter und Polizisten verfolgten wieder – wie zuvor im Dritten Reich – die gleichen Kommunisten und linken Sozialdemokraten. Die Restauration der Adenauer-Zeit war in Westberlin in besonders drückender Weise zu spüren.

Der Besuch des Schah von Persien im Jahre 1967 war dann der Auslöser für eine inzwischen herangewachsene Generation, die sich gegen Verdrängung der braunen Vergangenheit und kapitalistische Restauration auflehnte. In dieser Zeit bekam ich Kontakte zu Vertretern der DDR, die mich überzeugten, dass man mehr für eine andere Republik tun könne, als auf Westberlins Straßen sich von der Polizei verprügeln zu lassen. Das Wichtigste war, dass aus dem Kalten Krieg kein heißer wurde. So wurde ich Aufklärer der Nationalen Volksarmee der DDR.

Ich siedelte auftragsgemäß nach Bonn über, wo ich in relativ kurzer Zeit in das „Hauptobjekt“ Bundesministerium der Verteidigung eindringen konnte: Mein Freund Egon Streffer konnte sich mit einer Referenz seines früheren Kompanie-Chefs erfolgreich im Planungsstab bewerben, wo er bald Zugriff zu Dokumenten der höchsten Geheimhaltungsgrade erhielt. Ich war in der Fachsprache „Resident“, unterhielt die technische Verbindung und wählte häufig die mir am wichtigsten erscheinenden Dokumente aus.

Egon Streffer erlag im August 1989 im Urlaub einem Herzinfarkt. Im Mai 1990 verhafteten mich Beamte des Bundeskriminalamtes. Wie ich später erfuhr, hatte mich der Überläufer Eberhard Lehmann gegen ein Kopfgeld verraten. Ich wurde als Spion der DDR zu sechs Jahren Haft verurteilt, wovon ich die nach hiesigem Strafrecht üblichen zwei Drittel – also vier Jahre – absitzen musste. Parallel dazu wurden die ehemaligen Spione des Westens in der DDR rehabilitiert, finanziell belohnt und geehrt.

Inhalt unserer nachrichtendienstlichen Arbeit

Die Auslandsnachrichtendienste der DDR: Das waren neben der bekannten Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit unter ihrem langjährigen Chef Markus Wolf, die weniger bekannte Verwaltung Aufklärung der Nationalen Volksarmee. Nach sowjetischem Vorbild hatte die NVA einen eigenen Nachrichtendienst, der spezifisch auf die militärische Aufklärung ausgerichtet war.

Ich war für den Nachrichtendienst der NVA tätig. Neben mir hatte die NVA mehrere Spitzenquellen in der Bundeswehr. Wir wussten natürlich nichts voneinander, aber jedem von uns war klar, dass er nicht allein war. Daneben hatte auch die Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit mehrere hochrangige Quellen im militärischen Bereich; die bekannteste davon in der NATO war Rainer Rupp. Es gab also eine gewisse Überlappung, und wie uns nach der Wende bewusst wurde, hatte die Auswertung oft die gleichen Dokumente doppelt bzw. mehrfach vorliegen. Dadurch war gesichert, dass die unabhängig erlangten Dokumente authentisch waren und dass keine der Quellen fremdgesteuert und Informationen manipuliert waren.

Von den vielen Papieren, die von Egon Streffer über mich auf die Schreibtische der Auswerter der DDR liefen, kann ich aus dem Gedächtnis folgende als damals besonders bedeutsam erwähnen:

Die westlichen Verhandlungspositionen zur "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE). Hierdurch konnte die östliche Seite erkennen, inwieweit der Westen ehrlich spielte, aber auch, wo er zu trixen versuchte.

Dokumente zu den MBFR-Verhandlungen; in Langworten steht das für „Mutual and Balanced           Force Reductions“ oder „Verhandlungen über die gegenseitige Verminderung von Streitkräften und Rüstungen und damit zusammenhängende Maßnahmen in Europa“.

SALT II „Strategic Arms Limitation Talks“.

Bei den genannten drei Verhandlungsansätzen ging es um eine Begrenzung bzw. Reduzierung des atomaren und konventionellen Wettrüstens. Bekanntlich wurde das Wettrüsten letztlich nicht beendet, aber zumindest mündete es infolge der Gespräche nicht in einer militärischen Konfrontation, also in ei„heißen Krieg“.

Weiter:

Analysen zu Tagungen des Warschauer Vertrages. Das war natürlich interessant, wie der Westen den Warschauer Pakt einschätzte.

Rüstungskontrolle und Rüstungsprobleme allgemein,

 Studien zu Ronald Reagans Lieblingsprojekt „SDI“, bekannt unter dem Phantasie-Namen „Krieg der Sterne“. Damit sollte das sowjetische Raketenpotential neutralisiert und dadurch die atomare Überlegenheit und Erstschlagfähigkeit der USA erreicht werden. Ein Projekt, das uns in reduzierter Form als „Raketenschild“ noch bis heute verfolgt, angeblich um uns jetzt vor nordkoreanischen und iranischen Atomraketen zu schützen.

Zusammen mit den Informationen von meinen Kollegen an der „Unsichtbaren Front“ hatte die DDR bzw. die Sowjetunion ein umfassendes Bild über mehr oder weniger alle wichtigen militärischen Planungen und Aktivitäten der NATO. Eine Überraschung oder ein entscheidender, unerwarteter Rüstungsvorsprung des Westens war ausgeschlossen. Nach der Wende konnte sich Egon Bahr ein Bild vom Aufklärungsstand der DDR machen. Er fasste seinen Eindruck zusammen, die DDR hätte in den Interna der Bundesrepublik gelesen wie in einem offenen Buch.

Krieg als Mittel der Politik

Krieg – so formulierte es Clausewitz aus der Sicht des 19. Jahrhunderts – ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das Ziel ist, dem Gegner seinen Willen aufzuzwingen. Zum Beispiel soll der Gegner ein Stück seines Landes abtreten, auf Ansprüche verzichten oder einen sonstigen Nachteil akzeptieren.

Sofern beide Konfliktparteien ihre Chancen realistisch einschätzen, wird der Schwächere anstreben, seinen Schaden zu minimieren. Er wird die absehbaren Verluste in einem Krieg abwägen gegen die Nachteile, wenn er die Forderungen seines Gegners akzeptiert. Der Stärkere wird seine Drohung nur umsetzen, wenn er sich seiner Überlegenheit ziemlich sicher ist und ihm die eigenen Verluste klein erscheinen im Vergleich zum erwarteten Gewinn. Vernünftige, richtig informierte Regierungen werden also Kriege vermeiden. Zu einem Krieg kann es nur kommen, wenn mindestens eine Seite ihre Chancen falsch einschätzt oder aber völlig irrational handelt.

Die Geschichte ist voller Beispiele dafür. Der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion 1941 war nicht – wie manche heute glauben machen wollen - einfach nur Hitlers „Wahnsinnsentscheidung“. Tatsächlich hat die Generalität der Wehrmacht die Stärke der Roten Armee unterschätzt und hatte keine Vorstellung von der Leidensfähigkeit der Völker der Sowjetunion. Nur das letzte Kriegsjahr ist mit irrationalem Handeln der Nazi-Clique erklären.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg war vielen Menschen in Europa klar geworden, dass Krieg – entgegen Clausewitz – kein Mittel der Politik mehr sein konnte. Aber spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg, der mit dem Einsatz von zwei Atombomben durch die USA endete, schworen die Überlebenden in Europa: Nie wieder Krieg! In den USA, die keinen Krieg im eigenen Territorium erlebt hatten und mit dem Monopol der Atombombe in einer komfortablen Situation waren, sah die herrschende Elite das nicht ganz so.

Frieden auf der Basis „Gleichgewicht des Schreckens“

Die Führungen der beiden großen Kontrahenten im Kalten Krieg handelten überwiegend rational. Spätestens seit die Sowjetunion auch über Atomwaffen verfügte - also seit 1949 -, konnten die USA der Sowjetunion nicht mehr drohen, ohne ein Risiko für die eigenen Truppen in Europa einzugehen. Seit Mitte der 50er Jahre besaß die Sowjetunion ballistische Raketen, womit sie auch das Territorium der USA erreichen konnte. Dieses wurde der Weltöffentlichkeit am 4. Oktober 1957 bewusst, als die Sowjetunion mit ihrem Sputnik indirekt diese Fähigkeit demonstrierte. Ein Ersteinsatz von Atomwaffen hätte einen Gegenschlag mit unabsehbaren Folgen für das eigene Land zur Folge gehabt. Das bekannte „Gleichgewicht des Schreckens“ war entstanden. Direkte Kriege zwischen den beiden Großmächten waren nicht mehr führbar.

Allerdings war dieses Gleichgewicht instabil. Die USA versuchten mehrmals und auf verschiedenen Wegen, dieses Gleichgewicht zu ihren Gunsten zu verändern. Durch die Stationierung von atomaren Kurzstreckenraketen in der Türkei eröffnete sich die Option, mit einem Überraschungsschlag die strategischen Atomraketen der Sowjetunion auszuschalten. Als die Sowjetunion mit der Stationierung von Atomraketen auf Kuba gleichzog, waren die USA nicht bereit, diese Bedrohung zu akzeptieren.

In der Folge der sogenannten Kuba-Krise 1962 einigten sich die beiden Supermächte, die wechselseitige Bedrohung zumindest zu begrenzen. In langwierigen Verhandlungen unter dem Namen „SALT“ (Strategic Arms Limitation Talk) erreichte man 1972 eine Begrenzung der Interkontinental-Raketen. Allerdings auf einem absurd hohen Niveau. Die verbleibenden Raketen und Atomwaffen hätten zur mehrfachen wechselseitigen Vernichtung ausgereicht. Parallel dazu vereinbarte man, Raketenabwehrsysteme zu begrenzen. Die jeweils gegnerische Seite hätte auch nach einem Überraschungsangriff genügend Zweitschlagsfähigkeit behalten, um dem Angreifer inakzeptable Verluste beizubringen. Damit akzeptierten beide Seiten, dass sie sich nicht mehr atomar bedrohen konnten.

Allerdings war damit die Phase des Wettrüstens nicht wirklich beendet. Die USA beschuldigten etwa ab 1976 die Sowjetunion, mit der Aufstellung von Mittelstreckenraketen in Europa einen Vorteil anzustreben. Dem damaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt blieb es vorbehalten, den Entdecker der sogenannten „Raketenlücke“ zu spielen und im Namen der europäischen NATO-Mitglieder nach einer „Nachrüstung“ zu rufen.

Mit Ronald Reagan als US-Präsident seit 1981 gewann die Fraktion der Hardliner in den USA die Oberhand. Die weiteren Verhandlungen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen unter dem Namen „SALT II“ stagnierten. Mit der Ankündigung der „Strategic Defense Initiative“, kurz SDI, besser bekannt unter dem Namen „Star Wars“, wurde die Idee einer Raketenabwehr wieder zum Leben erweckt. Wären deren Ziele erreicht worden, hätten die USA die Option gehabt, nach einem atomaren Erstschlag einen Gegenschlag der Sowjetunion abzuwehren. Damit wäre ein Atomkrieg für sie wieder führbar geworden.

Obwohl von vielen Wissenschaftlern gesagt wurde, dass die Ziele von SDI weit jenseits einer technischen Realisierbarkeit wären, wurden entsprechende Rüstungsprogramme offen angekündigt. Obwohl Finanzexperten sagten, dass die angekündigten Systeme – falls sie denn jemals funktionieren würden – selbst für die reichen USA unbezahlbar wären, wurde viel Geld in deren Entwicklung gesteckt und eine Indienststellung noch für Ende der 1980er Jahre angekündigt.

Die Sowjetunion hätte den illusionären Charakter des SDI-Programms durchschauen können. Aber sie ließ sich von Ronald Reagan in einen ruinösen Rüstungswettlauf locken. Dieser führte schließlich zu Wirtschaftsproblemen sowohl in der Sowjetunion als auch bei ihren Verbündeten. Mit der Präsidentschaft von Michail Gorbatschow wurde ein dilettantischer Versuch einer Reformpolitik begonnen. Bekanntlich führte der zuerst zum Verrat an den eigenen Verbündeten und schließlich zum Zusammenbruch der Sowjetunion selbst. In einer Liste der unbeliebtesten Politiker der letzten hundert Jahre stehen in Russland an erster Stelle Michail Gorbatschow und Boris Jelzin, noch weit vor Breschnew und Stalin.

Soweit ein kurzer Abriss der Geschichte des Kalten Krieges.

Die Rolle der Geheimdienste im Kalten Krieg

Am 7. Mai 2004 veranstaltete das „Berliner Alternative Geschichtsforum“ eine Konferenz mit dem Titel „Spionage für den Frieden“. Neben Historikern und Zeitzeugen kamen frühere Spitzen der Geheimdienste der Sowjetunion, der USA und der DDR zu Wort. Sie alle beschrieben als das wichtigste Ziel ihrer Tätigkeit im Kalten Krieg die Vermeidung des Umschlags in einen heißen Krieg. Das hätte - ausgelöst durch verschiedene Ursachen – jederzeit geschehen können:

Eine weltpolitisch besonders gefährliche Situation stellte die schon erwähnte Kuba-Krise im Oktober 1962 dar. Bei der genannten Konferenz in Berlin schilderte der russische Oberst a.D. Witali Korotkow die direkten Gesprächskontakte zwischen Residenten von KGB und CIA, wodurch in der sprichwörtlich „letzten Minute“ die damals von aller Welt befürchtete atomare Konfrontation vermieden werden konnte. Durch offenen Abgleich der politischen und militärischen Optionen – ohne diplomatische Floskeln – konnte ein Interessenausgleich erreicht werden, wo die reguläre Diplomatie nicht mehr weiter kam. Als Resultat baute die Sowjetunion ihre Raketenstartrampen auf Kuba ab. Die USA demontierten im Gegenzug ihre Kurzstreckenraketen in der Türkei. Bildlich gesprochen verzichteten beide Seiten darauf, dem Gegner die Pistole direkt auf die Brust zu setzen.

In der Folge wurde nicht nur das „Rote Telefon“ (das in Wirklichkeit eine Fernschreibverbindung war) installiert. Direkte Gespräche über sogenannte „back channels“ - abseits von der etablierten Diplomatie – wurden üblich. Egon Bahr schildert das auch bei seinen Bemühungen um die Entspannung in Europa Anfang der 1970er Jahre.

Als eine andere Möglichkeit einer Katastrophe wird der „Atomkrieg aus Versehen“ genannt. Zum Beispiel durch Fehlinterpretation von Radardaten, die einen atomaren Erstschlag durch den Gegner anzuzeigen schienen. In einem solchen Falle hätte der Angegriffene nur wenige Minuten Zeit gehabt, seine eigenen Atomraketen zu starten, bevor sie am Boden vernichtet werden. 

Der Entscheidungsdruck hätte den „Atomkrieg aus Versehen“ auslösen können. Letzteres ist – wie wir wissen – nicht geschehen, aber es scheint doch mehrfach derartige kritische Situationen gegeben zu haben.

Ein dramatisches Ereignis, das diese Möglichkeit illustriert, ist am 3. Juli 1988 in die Geschichte eingegangen: Ein amerikanisches Kriegsschiff, das sich während des Irak-Iran-Krieges im Persischen Golf aufhielt, interpretierte den Linienflug eines Airbus A 300 der Iran Air als Angriff eines iranischen Kampfflugzeuges auf sich. Die nervöse Besatzung des Kriegsschiffes startete zwei Flugabwehrraketen; alle 290 Insassen des iranischen Passagierflugzeuges – viele davon Pilger auf dem Wege nach Mekka – fanden den Tod. Wie leicht hätte ein ähnlicher Irrtum an den Startknöpfen der Atomraketen den Untergang der Menschheit „aus Versehen“ auslösen können? Durch einen kurzen direkten Draht zwischen den Geheimdiensten konnte dieses Risiko minimiert werden.

Voraussetzung für direkte, offene Gespräche zwischen Geheimdiensten ist, dass man über die Absichten und Möglichkeiten des Gegners hinreichend Bescheid weiß. Und zwar auch dort, wo der Gegner es geheim zu halten versucht. In diesem Sinne schilderte bei der genannten Konferenz in Berlin der ehemalige Leiter der Abteilung Sowjetunion/Osteuropa der CIA, Milton Bearden, die Rolle des CIA im Kalten Krieg. Auch er kam zu der Schlussfolgerung, dass die Geheimdienste im Kalten Krieg der Sache des Friedens gedient hätten. Man mag das in Bezug auf die CIA mit großem Vorbehalt hören; immerhin will auch er seine Tätigkeit so verstanden wissen.

Leider fanden sich die USA nicht langfristig mit einer Friedensordnung auf der Basis des Gleichgewichts des Schreckens ab. Unter verschiedenen US-Regierungen gab es mehrfach Versuche, die eigene Überlegenheit, wie sie im Zeitraum 1945 bis etwa 1955 bestanden hatte, wieder herzustellen. Wäre dies gelungen, so hätte es für einige reaktionäre amerikanische Politiker und Militärs einen Anreiz gegeben, die eigene Überlegenheit auszuspielen.

Ein besonders alarmierender Versuch des Strebens nach Überlegenheit war die US-Studie „Canopy Wing“. Unter diesem Decknamen hatte im Jahre 1986 US-Präsident Ronald Reagan eine hochgeheime Arbeitsgruppe eingesetzt, die die Möglichkeiten eines atomaren Enthauptungs-schlages gegen die Sowjetunion studieren sollte. Die Aufklärung der DDR erhielt sehr zeitnah Informationen über dieses höchst gefährliche Vorhaben und gelangte auch in den Besitz von Kopien der Arbeitsdokumente. Die Sowjetunion war verständlicherweise höchst beunruhigt über derartige Überlegungen in den US-Planungsstäben. Derartige Planspiele fanden wohlgemerkt zu einer Zeit statt, als die Sowjetunion unter Gorbatschow die „Politik des neuen Denkens“ verkündete und ein Überwinden der Blockkonfrontation anstrebte.

Auf der anderen Seite gab es – wie auch schon erwähnt – die Initiativen KSZE, MBFR, SALT II, die von vernünftigen Kräften vorwärts getrieben, von „Hardlinern“ aber verzögert und behindert wurden. Wie sollte man dieses widersprüchliche Bild bewerten? War den Verhandlern der NATO zu trauen? Durch die Aufklärungsergebnisse insbesondere der DDR-Nachrichtendienste konnte sich die Sowjetunion ein realistisches Bild von den konträren Fraktionen in den USA machen.

Ich persönlich kann mir heute noch zugute halten, dass durch Egon Streffer und mich interne Unterlagen und westliche Verhandlungspositionen zu KSZE, MBFR und SALT II auf die andere Seite gelangten. Damit wurde – so ist mir bestätigt worden – Misstrauen abgebaut und ein Fortschritt bei diesen Abrüstungsverhandlungen ermöglicht.

Auch wenn der Sozialismus in Osteuropa gescheitert ist, so muss man doch feststellen: Durch die geheimdienstlich gewonnenen Erkenntnisse wurden im Kalten Krieg die schlimmsten Konsequenzen verhindert. Das allein ist auch rückwirkend gesehen ein Verdienst für sich.

Andererseits muss man feststellen: Das ruinöse Wettrüsten hat dem Sozialismus mehr geschadet als dem Kapitalismus. Die Konsequenz war das Verschwinden des Sozialismus-Versuchs in Osteuropa und die Entfesselung eines völlig ungezügelten Kapitalismus.

Wie immer bei unseren Veranstaltungen gab es umfangreiche Literatur zum Thema.

Die monopolare Welt nach dem Ende des Kalten Krieges

Reichlich vier Jahrzehnte hatte es Frieden in Europa gegeben, allerdings unter der ständigen Bedrohung einer atomaren Katastrophe und den finanziellen Lasten des Wettrüstens. Beides schien  nach 1990 zum Ende zu gehen zugunsten eines „Ewigen Friedens“. Leider erwiesen sich entsprechende Hoffnungen der Welt als Illusion. Die USA wollten ihren Sieg auskosten.

Zum einen fühlten sie sich berufen, ihr Gesellschaftsmodell dem Rest der Welt als das alleinig richtige und gute aufzudrücken. Mit wahrhaft religiös begründetem Sendungsbewusstsein glauben große Teile der amerikanischen Bevölkerung, dass es ihre gottgewollte Aufgabe sei, den Rest der Welt zu beglücken. Wer heute Furcht vor einem fundamentalistischen Islam verbreitet, hätte allen Grund, auch vor dem christlichen Fundamentalismus amerikanischer Prägung zu warnen.

Wichtiger aber dürften die Macht und die Interessen des Großkapitals sein. Wer in den USA Präsident, Abgeordneter oder Senator werden will, braucht finanzkräftige Unterstützung. Nur wer spendable Unterstützer findet, hat die Chance, nach oben zu kommen. Der amerikanische Filmregisseur Michael Moore brachte es auf den Punkt, indem er feststellte, man könne den Posten des US-Präsidenten der Einfachheit halber besser gleich meistbietend versteigern, statt das aufwändige Ritual einer Wahl von Präsidentschaftswahlen durchzuziehen.

Schließlich ist das Eigenleben von US-Militär und Geheimdiensten zu beachten. Kein US-Präsident nach 1945 hat es geschafft, den militärisch-industriellen Komplex zu kontrollieren.

Nach dem Abtreten der Sowjetunion als Supermacht gibt es kein Korrektiv mehr. Die USA können ihre militärische Überlegenheit ungehindert ausspielen. Die Zielobjekte amerikanischer Begehrlichkeit haben nur noch die Wahl zu kapitulieren oder in einem ungleichen Waffengang unterzugehen. Wir konnten das beobachten im Jugoslawienkrieg, im Krieg gegen den Irak und zuletzt in Libyen.

Natürlich wurde und wird die unverhohlene Gewaltpolitik immer mit einem Propagandanebel getarnt:

–        In Jugoslawien musste angeblich ein Völkermord an der albanischen Bevölkerung im Kosovo verhindert werden. Die deutsche Version: Es gelte, ein „neues Auschwitz zu verhindern“.

Der Angriff gegen den Irak wurde mit einer angeblichen Bedrohung durch biologische und atomare Waffen begründet. Wie jeder halbwegs Informierte bereits vorher wissen konnte, war das eine offensichtliche Zwecklüge.

–        In Libyen ging es angeblich um den Schutz von Menschenleben. Das Resultat waren auch nach Angaben der jetzigen libyschen Regierung mindestens 50.000 Tote.

Seit einiger Zeit drängen Hardliner in den USA und in Israel auf einen Angriff gegen den Iran, angeblich um diesen von der Entwicklung eigener Atomwaffen abzuhalten. Wer die Geschichte dieses Landes auch nur ein bisschen kennt, weiß, dass es wegen seiner Erdölvorkommen schon mehrfach Opfer ausländischer Einmischung und Angriffe wurde. Zuletzt 1980 bis 1988 durch einen Stellvertreterkrieg, den der damals noch von den USA gehätschelte Saddam Hussein führte.

Aktuell wird eine Einmischung in den Bürgerkrieg in Syrien betrieben. Unsere Medien verbreiten unkritisch eine offensichtlich einseitige Darstellung der Konflikt-Hintergründe. Ein „regime change“ nach dem Geschmack der USA soll erzwungen, notfalls auch herbeigebombt werden.

Man könnte fast geneigt sein, die Situation des Kalten Krieges zu verklären. Jede Seite wusste: Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter. Seit diese Erkenntnis nicht mehr gilt, sind die herrschenden Kreise in den USA – gleichgültig, wie der jeweilige Präsident heißt – offenbar zu keiner Zurückhaltung mehr bereit. Das Völkerrecht wird nur beachtet, wenn es gerade in die eigenen Interessen passt. In einem wieder erstarkenden Russland und einem wirtschaftlich stärker werdendem China erwächst den USA langsam wieder ein machtpolitisches Korrektiv. Auch die Staaten Südamerikas entdecken ihre eigenen Interessen. Aber der Weg zu einer friedlichen Welt bleibt noch lang und voller Risiken.

Dieter Popp, Essen, 24.02.12

Initiativgruppe "Kundschafter des Friedens" fordern Recht - IKF e. V.