In der Höhle des Löwen
Einen wesentlichen Beitrag dazu, daß der »Kalte Krieg« nicht zu einem heißen wurde, leisteten die Nachrichtendienste der DDR.
Als Oberst Dr. Busch dann jedoch zu erzählen begann und seine auf Grundlage der »Topas«-Dokumente über viele Jahre erworbenen, intimen und umfangreichen Kenntnisse über die militärische Planung der NATO und ihrer Mitgliedstaaten zum Besten gab, gingen den BND-Zuhörern die Augen über.
Schleunigst wurde Anfang 1990 eine hochrangige Arbeitsgruppe zusammengestellt, die sich aus Vertretern des BND, der Staatsschutzabteilung des BKA, des Bundesverfassungsschutzes, des Militärischen Abschirmdienstes und der Bundesanwaltschaft zusammensetzte, die die Suche nach »Topas« mit einer ebenfalls zu diesem Zweck neu gegründeten Gruppe im NATO-Hauptquartier in Brüssel koordinieren sollte. Im April/Mai 1990 lief die Operation nach dem meistgesuchten Mann der BRD, die zur »größten Suchaktion« der bundesrepublikanischen Geheimdienste werden sollte, bereits auf Hochtouren. Aber die Dienste wußten nicht genau, wonach sie suchen sollten. (...)
Erst nachdem es der CIA nach jahrelangen Bemühungen im Frühling
1993 gelungen war, die drei im Rahmen der später sogenannten »Operation
Rosenholz« für angeblich eine Million Dollar aus bisher ungeklärten Quellen
erworbenen Personaldateien der HVA zu dechiffrieren und gegenseitig
abzugleichen, wurde »Topas« schließlich im Juni 1993 enttarnt.
Weil mir die Arbeit zügig von der Hand ging und ich zudem einen besonderen Stil entwickelt hatte, zeitraubende Probleme mit meinen Kollegen in den Ministerien in den nationalen Hauptstädten direkt und schnell zu klären, bekam ich nach und nach immer mehr Aufgaben aus anderen Bereichen und in Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen und Direktoraten zugeschoben.
Besonders schätzte mein Chef, der sich angesichts des Personalabbaus von 20 auf zwölf Mitarbeiter Sorgen um Bedeutung und Zukunft unseres Wirtschaftsdirektorats machte, meine Fähigkeit, quer zu denken. Ungeahnt weitreichende Folgen hatte schließlich meine Initiative, ihn auf Entwicklungen und Fragestellungen in anderen NATO-Ausschüssen hinzuweisen, wo nicht nur unser ökonomischer Sachverstand von großem Nutzen gewesen wäre, sondern damit auch das Ansehen und die Sichtbarkeit der Wirtschaftsabteilung gefördert würde.
Zu der Wertigkeit der einzelnen Dokumentenserien hieß es im Urteil des OLG Düsseldorf: »Die Force-Goal-Länderkapitel ließen durch die Festlegung der künftigen Sollwerte die bisherigen Schwachstellen (TST-Werte) erkennen und gaben dadurch dem Gegner außerordentlich wertvolle Hinweise sowohl in militärisch-operativer Hinsicht als auch für seine eigene Planung. (...) Der Force-Goal-Generalbericht (General Report) stellte eine verbindliche Trendbestimmung für das gesamte Bündnis dar.«
Über die Kenntnis der Länderkapitel der jährlichen Defence Review urteilte das OLG, daß sie »dem potentiellen Gegner annähernd alle für seine operationellen Planungen wesentlichen Aufschlüsse über die Streitkräfte des jeweiligen Mitgliedstaates« gegeben habe, insbesondere »im Hinblick auf die Fülle von Details im rStatistischen Anhangl. Das Ergebnis dieser jährlichen Verteidigungsüberprüfung in den NATO-Mitgliedsländern vermittelte dem Gegner einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der Streitkräfte in dem jeweiligen Mitgliedsstaat sowie deren kritische Schwachstellen.« (...) Insbesondere »die kontinuierliche Lieferung der Enddokumente aus dem Streitkräfteplanungsverfahren über einen Zeitraum von zwölf Jahren hatte zur Folge, daß der potentielle Gegner ralle Karten kanntel. Der Sachverständige, Oberst i.G. Mayer, hat diesen Verrat überzeugend als die Gefahr des rGAUl für die NATO bezeichnet, der sich im Kriegsfall kriegsentscheidend hätte auswirken können.«
Der militärische Gesamtüberblick über das Bündnis wurde durch die lückenlose Aufklärung der Arbeiten in den Ausschüssen der NATO-Abteilungen für Politische Angelegenheiten, für Rüstung und für Wissenschaft, die in CM-Dokumentenserie einflossen, umfassend ergänzt. Die einzelnen Sachgebiete aufzuzählen, wäre zu umfangreich und würde hier zu weit führen. Zur Illustration folgen daher lediglich einige, unter anderem auch im OLG-Urteil aufgeführte Fallbeispiele: Die vergleichende Ost-West-Studie des Politischen Ausschusses, Beschlußentwürfe des NATO-Rates, Jahresberichte und Tageseinschätzungen des NATO-Generalsekretärs, Berichte über die Entwicklung des Ost-West-Verhältnisses nach der Machtergreifung Gorbatschows, zusammenfassende Berichte der NATO-Ministerratssitzungen, die Krisenhandbücher, Inventur der von der NATO geplanten Präventivmaßnahmen, die halbjährlich aktualisierten politischen Berichte über Lage in verschiedenen Regionen der Welt, beispielsweise in Nordafrika, im südlichen Afrika, in der Karibik und in Lateinamerika, in China, in Südost- und Ostasien usw. Aus der Rüstungsabteilung gab es Papiere über neue militärische Pipelines oder über Fortschritte von gemeinsamen NATO-Rüstungsprojekten. (...)
Als Mitglied der Current Intelligence Group (CIG), der geheimen Nachrichtengruppe, versah ich etwa alle sechs bis acht Wochen jeweils eine Woche lang Dienst im Lagezentrum des NATO-Situation Center (SITCEN).
Als besonders erschwerend wurde mir im Urteil des OLG die Lieferung des als »NATO-COSMIC - Top Secret« eingestuften, 480 Seiten umfassenden Berichts des Militärausschusses der Allianz, einschließlich eines Anhangs (enclosure) von 478 Seiten, ausgelegt. Dabei handelte es sich um das Dokument MC-161 samt einem der wichtigsten Anhänge. Dieser jährlich unter Federführung der nachrichtendienstlichen Abteilung des Internationalen Militärstabs erstellte Bericht umfaßte laut dem vom OLG bestellten militärischen Gutachter Oberst Mayer von der Bundeswehr »das gesamte Wissen der NATO über das militärische Potential des Warschauer Paktes«. Kein Wunder, daß dieses Dokument - wie in dem bekannten DEFA-Film »For Eyes Only« - nur zur persönlichen Kenntnisnahme war. Selbst registrierte Kopien des Dokumentes durften nicht gemacht werden, und Einsicht in das umfangreiche Papier konnte nur in der Räumlichkeiten der Registratur in Anwesenheit einer Aufsichtsperson genommen werden. Dennoch gelang es mir, das Dokument in seiner Gänze fotografisch zu sichern.
In der Tat ist jedem Strategen klar, daß die Bedeutung der MC-Dokumente für den Warschauer Vertrag und die Sowjetunion nicht wichtig genug eingeschätzt werden konnte. Aus diesem Dokument konnten die Auswerter in Ost-Berlin und Moskau herauslesen, auf welchen Bereichen die NATO korrekt über die Stärken des Gegners informiert war, wo sie diese überschätzte bzw. unterschätzte und - noch wichtiger - von welchen Entwicklungen im Osten die NATO überhaupt noch nichts wußte. Zu diesem Vorteil kam das genaue und umfassende Wissen über die Aufstellung der NATO-Streitkräfte und ihrer Stärken und Schwächen hinzu, was durch die regelmäßigen Lieferungen der alljährlich von den NATO-Ausschüssen aktualisierten Dokumente der NATO-Streitkräfteplanung gegeben war. (...)
Wer viel Arbeit schnell und effizient erledigt, bekommt von seinen Chefs in der Regel gerne noch mehr aufgebürdet. So war das auch bei mir. Neue Aufgaben nahm ich in der Regel auch an, allerdings immer nur unter Protest, selbst wenn das neue Projekt aus dem Blickwinkel potentieller Aufklärungsergebnisse sehr vielversprechend erschien. Ein Protest war nötig, denn niemand übernimmt gerne zusätzliche Arbeit, erst recht nicht in einem Umfeld, in dem die Atmosphäre von Regierungsamtsstuben vorherrschte und Fleiß und Einsatz nur äußerst selten mit einer Beförderung belohnt wurden.
Wenn ich schließlich doch eine neue Aufgabe übernahm, bat ich mir im Gegenzug einige Bedingungen aus. In der Regel gehörten dazu auch »Fortbildungsmaßnahmen«, die mir vorgeblich erlauben würden, die neuen Herausforderungen auf entsprechend hohem Niveau zu bewältigen, die mir aber zugleich zu Zwecken der Aufklärung einen tieferen Einblick in die anstehende Problematik gewährten. So wurde z.B. Anfang der 80er Jahre in der Rüstungsabteilung (»Defence Support«) eine NATO-Arbeitsgruppe für das Sternenkriegsprogramm von Ronald Reagan gegründet. Die Strategische Verteidigungsinitiative (SDI) des US-Präsidenten hatte vor dem Hintergrund der rabiat-aggressiven Politik und andauernder militärischer Provokationen der USA gegen sowjetisches Territorium im Kreml für große Unsicherheit gesorgt.
Als (der deutsche beigeordnete Sekretär für politische Angelegenheiten, d.Red.) Fredo Dannenbring mir dann verkündete, daß ich auf seinen Wunsch hin in der SDI-Arbeitsgruppe mitarbeiten sollte, gab ich mich natürlich ablehnend und verwies auf meine anderen, bereits zusätzlich zu meiner Arbeitsplatzbeschreibung übernommenen Aufgaben. Zögerlich ließ ich mich dann von der Wichtigkeit meiner Teilnahme überzeugen. Allerdings verwies ich auf ein großes Hindernis. Ich gab zu erkennen, daß ich mir gegenüber all den Experten, die aus den verschiedenen Hauptstädten in der NATO-SDI-Gruppe zusammenkommen würden, laienhaft und unsicher vorkommen würde. Wenn ich mich dagegen vorher 14 Tage lang in Washington in Gesprächen mit den führenden Leuten zum Thema schlau machen könnte, dann wäre ich zuversichtlich, in der SDI-Gruppe meiner Aufgabe gerecht zu werden.
Die Tage in Washington waren von morgens bis abends mit Gesprächen gefüllt.
Immer neue Aspekte und Probleme offenbarten sich, die zu weiteren, tiefgründigeren Fragen führten. Am Ende der zwei Wochen war ich in Hochstimmung, denn ich fühlte mich - soweit es die Gesamtübersicht über das SDI-Programm betraf - als hervorragend informiert.
Abschließend gelangte das OLG Düsseldorf zu der Überzeugung, daß namentlich die alljährlich aktualisierten Länderkapitel der Streitkräfteziele (Force Goals) und der Verteidigungsüberwachung schon jedes für sich, umso mehr aber im Verbund eines Planungszyklus ein Staatsgeheimnis darstellten.
Obwohl im Urteil des OLG etliche Zitate aus dem Dokument MC-161 aufgeführt wurden, wurde die wichtigste Stelle, nämlich eine Passage aus dem Teil IV - Militärdoktrin der Sowjetunion - nirgendwo erwähnt, obwohl ich in der Verhandlung nachdrücklich darauf hingewiesen hatte.
Abschließend möchte ich daher nochmals betonen, der Zweck meiner gemeinsamen Aufklärungsarbeit mit der HVA und meinen vielen anderen Genossinnen und Genossen an der geheimen Front war nicht, einen Krieg zu gewinnen, sondern ihn zu verhindern!
Edition Ost
Einen wesentlichen Beitrag dazu, daß der »Kalte Krieg« nicht zu einem heißen wurde, leisteten die Nachrichtendienste der DDR.
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| Egon Krenz und jW-Autor Rainer Rupp. Foto: Gabriele Senft |
Wir (jW) veröffentlichen einen stark gekürzten Auszug eines Beitrags
von Rainer Rupp, der lange Zeit als Spitzenquelle im NATO-Hauptquartier unter
dem Decknamen »Topas« tätig war.
Am 15. Januar 1990 war der Leiter der militärpolitischen
Auswertung der Abteilung VII in der HVA (Hauptverwaltung Aufklärung,
Auslandsnachrichtendienst der DDR, d.Red.), Oberst Dr. HeinzBusch, zum
Bundesnachrichtendienst übergelaufen und hatte als Morgengabe sein Wissen über
eine Quelle namens »Topas« mitgebracht. Zuerst glaubte man im BND-Hauptquartier
in München, es handelte sich bei Busch um einen Angeber, als er deren
Verhörspezialisten glauben machen wollte, daß »die NATO so durchlässig« sei »wie
ein Sieb«. (...)
Als Oberst Dr. Busch dann jedoch zu erzählen begann und seine auf Grundlage der »Topas«-Dokumente über viele Jahre erworbenen, intimen und umfangreichen Kenntnisse über die militärische Planung der NATO und ihrer Mitgliedstaaten zum Besten gab, gingen den BND-Zuhörern die Augen über.
Schleunigst wurde Anfang 1990 eine hochrangige Arbeitsgruppe zusammengestellt, die sich aus Vertretern des BND, der Staatsschutzabteilung des BKA, des Bundesverfassungsschutzes, des Militärischen Abschirmdienstes und der Bundesanwaltschaft zusammensetzte, die die Suche nach »Topas« mit einer ebenfalls zu diesem Zweck neu gegründeten Gruppe im NATO-Hauptquartier in Brüssel koordinieren sollte. Im April/Mai 1990 lief die Operation nach dem meistgesuchten Mann der BRD, die zur »größten Suchaktion« der bundesrepublikanischen Geheimdienste werden sollte, bereits auf Hochtouren. Aber die Dienste wußten nicht genau, wonach sie suchen sollten. (...)
Am 28. Juli 1993, als ich mit Frau und drei kleinen Kindern von
Brüssel zum Geburtstag meiner Mutter in meinen Heimatort in der Nähe von Trier
kam, schlug die Falle zu. Über 70 Mitarbeiter des BKA-Staatsschutzes und der
Polizei waren im Einsatz und hatten die Umgebung um das Elternhaus weiträumig
gesichert. Meine Ehefrau und ich wurden verhaftet.
»GAU« für die NATO
Kaum jemand hatte in der NATO einen derart umfangreichen Zugang zu
Informationen und zu den Dokumenten aller Abteilungen des NATO-Hauptquartiers
wie ich. In seiner Urteilsbegründung hielt mir daher das Oberlandesgericht
Düsseldorf denn auch vor, daß die von mir an den Osten gelieferten Informationen
für die NATO »den GAU«, also den größten anzunehmende Unfall, bedeutet habe, der
im Ernstfall »kriegsentscheidend« gewesen wäre.
Mit dieser sicherlich etwas unreflektierten Formulierung hatte das
Hohe Gericht nicht bedacht, daß es in Deutschland, wo sich die beiden mit
Atomwaffen aller Art hochgerüsteten Blöcke hautnah gegenüberstanden, aber auch
in Europa bei einem Krieg auf keiner Seite Gewinner gegeben hätte, sondern nur
Verlierer. Bei meiner Aufklärungsarbeit gegen die NATO ging es nicht darum, für
den Warschauer Vertrag »kriegsentscheidende« Vorteile auszukundschaften, um
einen Krieg zu gewinnen, sondern darum, einen Krieg zu verhindern, der im
Zentrum Europas, insbesondere in Deutschland, Hunderttausenden Soldaten und
Zigmillionen Zivilisten das Leben gekostet hätte. (...)
Meine Arbeit im NATO-Headquarter in Brüssel-Evere hatte ich am
Mittwoch, dem 5. Januar 1977, im Wirtschaftsdirektorat als Country Rapporteur,
also als Sachbearbeiter für bestimmte NATO-Länder begonnen. (...)
Bei meiner Arbeitsaufnahme im Januar 1977 wurde ich im Rahmen der
Zuarbeit für die Defence Review für die NATO-Mitgliedsstaaten Bundesrepublik
Deutschland, Griechenland, Türkei und Portugal zuständig. Die Arbeit bestand
darin, Analysen über wirtschaftliche Faktoren und Entwicklungen in diesen
Ländern anzufertigen, welchen die betroffenen Länder im DRC
(Verteidigungsüberwachungsausschuß, d.Red.) zustimmen mußten. Die Kunst war es,
im Rahmen dieser Prozedur den Ländern keine ökonomische Entschuldigung zur
Absenkung der Wachstumsraten der Militärausgaben zu geben bzw. den NATO-Planern
in Brüssel starke Argumente in die Hand zu geben, um in den NATO-Ausschüssen
noch höhere Rüstungsausgaben aus den Mitgliedsländern zu pressen.
Für die HVA bedeutete meine neue Position in der NATO, daß ich in
den ersten drei Jahren alle Dokumente, die für die Streitkräfteplanungszyklen
der von mir zu bearbeitenden Länder relevant waren, auch nachrichtentechnisch
sichern konnte. (...) Dennoch war mein Einblick in die NATO zu jener Zeit immer
noch relativ begrenzt. Aber das sollte sich bald ändern
Der Durchbruch
Weil mir die Arbeit zügig von der Hand ging und ich zudem einen besonderen Stil entwickelt hatte, zeitraubende Probleme mit meinen Kollegen in den Ministerien in den nationalen Hauptstädten direkt und schnell zu klären, bekam ich nach und nach immer mehr Aufgaben aus anderen Bereichen und in Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen und Direktoraten zugeschoben.
Besonders schätzte mein Chef, der sich angesichts des Personalabbaus von 20 auf zwölf Mitarbeiter Sorgen um Bedeutung und Zukunft unseres Wirtschaftsdirektorats machte, meine Fähigkeit, quer zu denken. Ungeahnt weitreichende Folgen hatte schließlich meine Initiative, ihn auf Entwicklungen und Fragestellungen in anderen NATO-Ausschüssen hinzuweisen, wo nicht nur unser ökonomischer Sachverstand von großem Nutzen gewesen wäre, sondern damit auch das Ansehen und die Sichtbarkeit der Wirtschaftsabteilung gefördert würde.
Nachdem mein Chef zwei, drei meiner Vorschläge mit Erfolg
aufgegriffen hatte, kam er auf die glorreiche Idee, zur Zentralregistratur zu
gehen und mich auf die Empfängerliste aller CM- und DPC-Dokumente (Memoranden
des NATO-Rats und Dokumente des NATO-Verteidigungsplanungsrats, d.Red.) zu
setzen. Das Resultat war, daß in unserem Direktorat außer bei ihm nun auch noch
ein zweiter Satz dieser die gesamten aktuellen Arbeiten der NATO umfassenden
Dokumentenserien in meinem Büro lag, weshalb mein Panzerschrank um zwei weitere
Einheiten aufgestockt werden mußte. Meine zusätzliche Aufgabe bestand nun darin,
alle neu eingehenden Dokumente auf Möglichkeiten zu überprüfen, wo sich unser
Direktorat in anderen NATO-Foren prestigefördernd einbringen konnte. (...)
Neben den Ministerrichtlinien und der Bedrohungsanalyse des MC
(NATO-Militärausschuß, d.Red.) lieferte ich bis Ende 1989 regelmäßig und
vollständig sämtliche Enddokumente des NATO-Streitkräfteplanungsverfahrens für
alle NATO-Mitgliedsstaaten, einschließlich der sogenannten Länderkapitel der
Force Goals und der Annual Defence Review mitsamt den umfangreichen
statistischen Anhängen und Zusatzdokumenten (Enclosures).
Zu der Wertigkeit der einzelnen Dokumentenserien hieß es im Urteil des OLG Düsseldorf: »Die Force-Goal-Länderkapitel ließen durch die Festlegung der künftigen Sollwerte die bisherigen Schwachstellen (TST-Werte) erkennen und gaben dadurch dem Gegner außerordentlich wertvolle Hinweise sowohl in militärisch-operativer Hinsicht als auch für seine eigene Planung. (...) Der Force-Goal-Generalbericht (General Report) stellte eine verbindliche Trendbestimmung für das gesamte Bündnis dar.«
Zu den Ministerrichtlinien hieß es, daß sie zwar »keine konkreten
militärischen Einzelheiten« wiedergaben, aber die Staaten des Warschauer Paktes
dank der darin enthaltenen Angaben doch »die Möglichkeit« hatten, »ihre
Kenntnisse von den Vorhaben der NATO zu verbessern und das dadurch gewonnene
Bild den eigenen Rahmen- und Gesamtplanungen zugrunde zu legen«.
»Umfassender Überblick«
Über die Kenntnis der Länderkapitel der jährlichen Defence Review urteilte das OLG, daß sie »dem potentiellen Gegner annähernd alle für seine operationellen Planungen wesentlichen Aufschlüsse über die Streitkräfte des jeweiligen Mitgliedstaates« gegeben habe, insbesondere »im Hinblick auf die Fülle von Details im rStatistischen Anhangl. Das Ergebnis dieser jährlichen Verteidigungsüberprüfung in den NATO-Mitgliedsländern vermittelte dem Gegner einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der Streitkräfte in dem jeweiligen Mitgliedsstaat sowie deren kritische Schwachstellen.« (...) Insbesondere »die kontinuierliche Lieferung der Enddokumente aus dem Streitkräfteplanungsverfahren über einen Zeitraum von zwölf Jahren hatte zur Folge, daß der potentielle Gegner ralle Karten kanntel. Der Sachverständige, Oberst i.G. Mayer, hat diesen Verrat überzeugend als die Gefahr des rGAUl für die NATO bezeichnet, der sich im Kriegsfall kriegsentscheidend hätte auswirken können.«
Der militärische Gesamtüberblick über das Bündnis wurde durch die lückenlose Aufklärung der Arbeiten in den Ausschüssen der NATO-Abteilungen für Politische Angelegenheiten, für Rüstung und für Wissenschaft, die in CM-Dokumentenserie einflossen, umfassend ergänzt. Die einzelnen Sachgebiete aufzuzählen, wäre zu umfangreich und würde hier zu weit führen. Zur Illustration folgen daher lediglich einige, unter anderem auch im OLG-Urteil aufgeführte Fallbeispiele: Die vergleichende Ost-West-Studie des Politischen Ausschusses, Beschlußentwürfe des NATO-Rates, Jahresberichte und Tageseinschätzungen des NATO-Generalsekretärs, Berichte über die Entwicklung des Ost-West-Verhältnisses nach der Machtergreifung Gorbatschows, zusammenfassende Berichte der NATO-Ministerratssitzungen, die Krisenhandbücher, Inventur der von der NATO geplanten Präventivmaßnahmen, die halbjährlich aktualisierten politischen Berichte über Lage in verschiedenen Regionen der Welt, beispielsweise in Nordafrika, im südlichen Afrika, in der Karibik und in Lateinamerika, in China, in Südost- und Ostasien usw. Aus der Rüstungsabteilung gab es Papiere über neue militärische Pipelines oder über Fortschritte von gemeinsamen NATO-Rüstungsprojekten. (...)
Als Mitglied der Current Intelligence Group (CIG), der geheimen Nachrichtengruppe, versah ich etwa alle sechs bis acht Wochen jeweils eine Woche lang Dienst im Lagezentrum des NATO-Situation Center (SITCEN).
Allerdings hatte ich jederzeit auch vollen Zugriff auf die
Dokumente, die während meiner Abwesenheit eingegangen waren. Das SITCEN war das
innerste Sanktum, in dem im Krisenfall alle Nervenstränge der NATO
zusammenliefen.
Nur wenige NATO-Mitarbeiter hatten Zutritt und das nur mit einem
speziellen Paß. (...)
Das Sahnehäubchen
Als besonders erschwerend wurde mir im Urteil des OLG die Lieferung des als »NATO-COSMIC - Top Secret« eingestuften, 480 Seiten umfassenden Berichts des Militärausschusses der Allianz, einschließlich eines Anhangs (enclosure) von 478 Seiten, ausgelegt. Dabei handelte es sich um das Dokument MC-161 samt einem der wichtigsten Anhänge. Dieser jährlich unter Federführung der nachrichtendienstlichen Abteilung des Internationalen Militärstabs erstellte Bericht umfaßte laut dem vom OLG bestellten militärischen Gutachter Oberst Mayer von der Bundeswehr »das gesamte Wissen der NATO über das militärische Potential des Warschauer Paktes«. Kein Wunder, daß dieses Dokument - wie in dem bekannten DEFA-Film »For Eyes Only« - nur zur persönlichen Kenntnisnahme war. Selbst registrierte Kopien des Dokumentes durften nicht gemacht werden, und Einsicht in das umfangreiche Papier konnte nur in der Räumlichkeiten der Registratur in Anwesenheit einer Aufsichtsperson genommen werden. Dennoch gelang es mir, das Dokument in seiner Gänze fotografisch zu sichern.
Insgesamt kamen in der NATO alljährlich etwa vierzig Gruppen, die
sich überwiegend aus Experten der Militäraufklärung der NATO-Länder
zusammensetzten, in Brüssel zusammen, um MC-161 zu aktualisieren. Dazu wurden
alle Erkenntnisse der NATO-Länder zu unterschiedlichen Bereichen der für die
Verteidigung der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags relevanten politischen,
ökonomischen, technischen, aber insbesondere militärischen Entwicklungen im
Osten auf den neuesten Stand gebracht. Dabei ging es u.a.um Einschätzungen bezüglich personeller Veränderungen im
Generalstab der Roten Armee oder ihren Teilstreitkräften und deren mögliche
Auswirkungen auf Strategie und Taktik. Ein anderer Unterausschuß beschäftigte
sich mit militär-technischen Entwicklungen. Ein Dritter kümmerte sich um die
Verbesserung der gegnerischen Waffenwirkungen, wie etwa Reichweiten,
Feuergeschwindigkeit etc. Die Ergebnisse dieser Arbeiten wurden in Anhängen zu
MC-161 festgehalten, während das Kondensat dieser Arbeit in das
MC-161-Hauptdokument einfloß und somit eine alljährlich aktualisierte
Gesamteinschätzung bot. (...)
In der Tat ist jedem Strategen klar, daß die Bedeutung der MC-Dokumente für den Warschauer Vertrag und die Sowjetunion nicht wichtig genug eingeschätzt werden konnte. Aus diesem Dokument konnten die Auswerter in Ost-Berlin und Moskau herauslesen, auf welchen Bereichen die NATO korrekt über die Stärken des Gegners informiert war, wo sie diese überschätzte bzw. unterschätzte und - noch wichtiger - von welchen Entwicklungen im Osten die NATO überhaupt noch nichts wußte. Zu diesem Vorteil kam das genaue und umfassende Wissen über die Aufstellung der NATO-Streitkräfte und ihrer Stärken und Schwächen hinzu, was durch die regelmäßigen Lieferungen der alljährlich von den NATO-Ausschüssen aktualisierten Dokumente der NATO-Streitkräfteplanung gegeben war. (...)
»Krieg der Sterne«
Wer viel Arbeit schnell und effizient erledigt, bekommt von seinen Chefs in der Regel gerne noch mehr aufgebürdet. So war das auch bei mir. Neue Aufgaben nahm ich in der Regel auch an, allerdings immer nur unter Protest, selbst wenn das neue Projekt aus dem Blickwinkel potentieller Aufklärungsergebnisse sehr vielversprechend erschien. Ein Protest war nötig, denn niemand übernimmt gerne zusätzliche Arbeit, erst recht nicht in einem Umfeld, in dem die Atmosphäre von Regierungsamtsstuben vorherrschte und Fleiß und Einsatz nur äußerst selten mit einer Beförderung belohnt wurden.
Wenn ich schließlich doch eine neue Aufgabe übernahm, bat ich mir im Gegenzug einige Bedingungen aus. In der Regel gehörten dazu auch »Fortbildungsmaßnahmen«, die mir vorgeblich erlauben würden, die neuen Herausforderungen auf entsprechend hohem Niveau zu bewältigen, die mir aber zugleich zu Zwecken der Aufklärung einen tieferen Einblick in die anstehende Problematik gewährten. So wurde z.B. Anfang der 80er Jahre in der Rüstungsabteilung (»Defence Support«) eine NATO-Arbeitsgruppe für das Sternenkriegsprogramm von Ronald Reagan gegründet. Die Strategische Verteidigungsinitiative (SDI) des US-Präsidenten hatte vor dem Hintergrund der rabiat-aggressiven Politik und andauernder militärischer Provokationen der USA gegen sowjetisches Territorium im Kreml für große Unsicherheit gesorgt.
Bezüglich SDI war ich bereits wiederholt von der HVA darauf
hingewiesen worden, daß die Freunde in Moskau dringend Informationen dazu
suchten. Bis zu diesem Zeitpunkt war jedoch der »Krieg der Sterne« ein rein
US-amerikanisches Projekt und keine NATO-Angelegenheit.
Erst die SDI-Arbeitsgruppe sollte das ändern. Sie war auf Druck
der europäischen NATO-Länder zustande gekommen, die befürchteten, durch die
SDI-Initiative im Bereich der Weltraumforschung und -waffen von den USA restlos
abgehängt zu werden. Washington hatte die europäische Initiative nur zögerlich
aufgegriffen, aber dann erwartete es von einigen europäischen technologischen
Entwicklungen doch vielversprechende Beiträge zum Erfolg seines
»Sternenkrieges«. (...)
Als (der deutsche beigeordnete Sekretär für politische Angelegenheiten, d.Red.) Fredo Dannenbring mir dann verkündete, daß ich auf seinen Wunsch hin in der SDI-Arbeitsgruppe mitarbeiten sollte, gab ich mich natürlich ablehnend und verwies auf meine anderen, bereits zusätzlich zu meiner Arbeitsplatzbeschreibung übernommenen Aufgaben. Zögerlich ließ ich mich dann von der Wichtigkeit meiner Teilnahme überzeugen. Allerdings verwies ich auf ein großes Hindernis. Ich gab zu erkennen, daß ich mir gegenüber all den Experten, die aus den verschiedenen Hauptstädten in der NATO-SDI-Gruppe zusammenkommen würden, laienhaft und unsicher vorkommen würde. Wenn ich mich dagegen vorher 14 Tage lang in Washington in Gesprächen mit den führenden Leuten zum Thema schlau machen könnte, dann wäre ich zuversichtlich, in der SDI-Gruppe meiner Aufgabe gerecht zu werden.
So geschah es, daß ich zwei Wochen in Washington in jeder
SDI-relevanten Regierungsstelle, von Pentagon und DIA über das Department of
State und die CIA, über Denkfabriken wie Brookings bis hin zu den Verfechtern
und Kritikern von SDI im Kongreß vorstellig wurde und mit den dortigen Experten
sprach. Vorbereitet waren die Treffen von der US-Botschaft in der NATO.
Die Tage in Washington waren von morgens bis abends mit Gesprächen gefüllt.
Immer neue Aspekte und Probleme offenbarten sich, die zu weiteren, tiefgründigeren Fragen führten. Am Ende der zwei Wochen war ich in Hochstimmung, denn ich fühlte mich - soweit es die Gesamtübersicht über das SDI-Programm betraf - als hervorragend informiert.
Am wichtigsten aber war, daß ich von maßgeblichen Stellen erfahren
hatte, daß es sowohl technisch als auch konzeptuell viele, in absehbarer Zeit
nicht zu bewältigende Probleme mit SDI gab. Damit war das Projekt als reine
US-Propagandakampagne enttarnt, also als ein weiteres Element der breiten
Palette von Maßnahmen, mit denen die eiskalten Krieger der Reagan-Administration
in jenen Jahren den Kreml verunsichert haben.
Zugleich erfuhr ich von den US-Experten, mit denen ich gesprochen
hatte, daß sich die strategische Planung der USA niemals auf SDI vollkommen
verlassen könnte - selbst wenn das System irgendwann mal rein technisch
funktionieren würde. Damit schied es als zuverlässiges US-Abwehrsystem zum
Unterlaufen der sowjetischen Zweitschlagkapazität aus.
Wieder zurück in Brüssel, verfaßte ich einen Bericht für meinen
Chef in der NATO und einen weitaus ausführlicheren für die Genossen in der HVA
und die Freunde in Moskau.
Ein ähnlicher Coup sollte mir ein Jahr später im Zusammenhang mit
der Volksrepublik China gelingen. Von der HVA hatte ich erfahren, daß Moskau
schon lange über ernst zu nehmende Hinweise besorgt war, daß es zwischen den USA
und China eine militärische Zusammenarbeit gäbe, die auch den Transfer von
Waffensystemen mit einschloß. Der Kreml befürchtete, daß sich die Amerikaner auf
die chinesischen Schultern stellen könnten, um im richtigen Augenblick auch von
dieser Seite gegen die Sowjetunion loszuschlagen.
Es traf sich, daß just zu jener Zeit in der Politischen Abteilung
der NATO ein Nachfolger für die Leitung des China-Ausschusses des Bündnisses
gesucht wurde und ich ins Blickfeld meiner Vorgesetzten kam. (...)
Auch diesmal bereitete die US-Botschaft in der NATO alle Treffen
mit den von mir gewünschten Personen in Washington vor. So gelang es mir, in
Gesprächen mit Mitarbeitern der CIA, der DIA und des Geheimdienstes des
US-Außenministeriums, aber auch mit politischen Vertretern aus den verschiedenen
Ministerien der Reagan-Administration und Mitgliedern von Kongreßausschüssen die
US-amerikanischen Beziehungen zu China umfassend aufzuklären.
Höhepunkt war ohne Zweifel, daß es mir sogar gelungen war, bis ins
Net Assessment Zentrum des Pentagon vorzudringen, wo ich dem zuerst äußerst
zurückhaltenden Oberst N. schließlich die lang gesuchten Informationen über die
Details der tatsächlich stattfindenden militärischen Zusammenarbeit zwischen den
USA und der Volksrepublik China entlocken konnte. Washington versorgte Peking
nicht nur mit Waffen zur Panzerabwehr, sondern es gab bereits eine enge
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elektronischen Aufklärung, zum Beispiel eine
gegen die UdSSR gerichtete gemeinsame Abhörstation auf dem Gebiet der Inneren
Mongolei. (...)
Aufgabe Friedenssicherung
Abschließend gelangte das OLG Düsseldorf zu der Überzeugung, daß namentlich die alljährlich aktualisierten Länderkapitel der Streitkräfteziele (Force Goals) und der Verteidigungsüberwachung schon jedes für sich, umso mehr aber im Verbund eines Planungszyklus ein Staatsgeheimnis darstellten.
Insbesondere durch die kontinuierliche Lieferung der betreffenden
Enddokumente, die es jeweils ermöglichten, die bisher gewonnenen Erkenntnisse
über die Stärken und Schwächen der NATO zu überprüfen, zu ergänzen und zu
aktualisieren, habe die Sowjetunion als Führungsmacht des Warschauer Paktes dank
Rainer Rupp ein umfassendes, stets aktuelles Bild über die Streitkräfteplanung
der NATO gehabt. Zu diesem Vorteil kam das genaue und umfassende Wissen über die
Aufstellung der NATO-Streitkräfte und ihrer Stärken und Schwächen durch die
Lieferung des Dokuments MC-161 hinzu.
Obwohl im Urteil des OLG etliche Zitate aus dem Dokument MC-161 aufgeführt wurden, wurde die wichtigste Stelle, nämlich eine Passage aus dem Teil IV - Militärdoktrin der Sowjetunion - nirgendwo erwähnt, obwohl ich in der Verhandlung nachdrücklich darauf hingewiesen hatte.
Das war verständlich, denn darauf einzugehen hätte bedeutet, das
jahrzehntelang im Westen gepflegte Propagandabild von der »aggressiven«, uns
alle bedrohenden Sowjetunion zu widerlegen. In Teil IV von MC-161 hieß es
nämlich, daß die Sowjets keine militärische Aggression gegen den Westen planten.
Nur im Falle eines Angriffs aus dem Westen würden sie sofort und mit aller Macht
offensiv vorgehen, um nach den schrecklichen Erfahrungen der UdSSR im Zweiten
Weltkrieg den nächsten Krieg nicht auf dem Boden des sozialistischen Lagers,
sondern auf dem Territorium des Gegners auszufechten.
Abschließend möchte ich daher nochmals betonen, der Zweck meiner gemeinsamen Aufklärungsarbeit mit der HVA und meinen vielen anderen Genossinnen und Genossen an der geheimen Front war nicht, einen Krieg zu gewinnen, sondern ihn zu verhindern!
Rainer Rupp in: junge Welt vom 05.09.2011
Rupp, R.; Rehbaum, K.; Eichner, K.: Militärspionage. Die
DDR-Aufklärung in NATO und Bundeswehr, edition ost, Berlin 2011, brosch., 288
S., 14,95 Euro.
Edition Ost


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