Am 14. Mai 1955 wurde der Warschauer Vertrag unterzeichnet...

...und am 1. Juli 1991 eine Organisation des Friedens aufgelöst

Während der ganzen Zeit ihrer Existenz erwies sich die Warschauer Vertragsorganisation als ein zuverlässiges und wirksames Instrument gemeinsamer und koordinierter Friedenspolitik und als militärpolitisches Bündnis sozialistischer Staaten Europas. Der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand wurde am 14. Mai 1955 in Warschau von den Vertretern der damaligen sozialistischen Staaten Europas unterzeichnet.

Mit der Bildung der Organisation folgten die Mitgliedstaaten den Erfordernissen, die sich aus der inneren Entwicklung des Sozialismus ergaben. Sie folgten zugleich den Erfordernissen, die sich aus dem Verlauf des internationalen Klassenkampfes zwischen Kapitalismus und Sozialismus in den internationalen Beziehungen ergaben und erarbeiteten Lösungen für eine friedliche Lösung der anstehenden Probleme.

Entgegen den Lehren der Geschichte und gegen den Willen breiter Kreise der Bevölkerung begannen die Regierenden der imperialistischen Staaten unter Führung der USA schon kurz nach dem zweiten Weltkrieg ihre antikommunistische Konzeption in praktische, den Frieden und die Sicherheit aller Völker gefährdende Maßnahmen umzusetzen. Dazu gehörten u.a. der Marshallplan, die Gründung der NATO 1949, der SEATO im Jahre 1954 und des Bagdadpaktes (später CENTO) im Jahre 1955.

Waffenbrüder - Klassenbrüder! Exponate aus dem DDR-Kabinett-Bochum.

Als wichtigstes Instrument zur Verwirklichung ihrer Doktrin der „Zurückdrängung des Kommunismus" wurde die NATO mit dem Ziel geschaffen, die imperialistische „Politik der Stärke" zu verwirklichen. Dies führte zu einer entsprechenden Verschärfung der Spannungen in Europa und in der Welt, zur Anheizung des Rüstungswettlaufs und zu Verschlechterung in den Beziehungen zwischen den kapitalistischen und sozialistischen Staaten.

Die Eingliederung der BRD in die NATO durch die Unterzeichnung der Pariser Verträge im Oktober 1954 und ihr Inkrafttreten im Mai 1955 führte zu einer weiteren Zuspitzung der Lage. Die in der BRD damals wieder in Gang gebrachte Militarisierung und die verstärkt auch von der Regierung vertretene Revision der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges wurden durch die Aufnahme in die NATO nicht nur akzeptiert, sondern zum Bestandteil der NATO-Strategie gemacht. Das Gefahrenpotenzial in Europa wurde damit beträchtlich erhöht.

Angesichts dieser Lage, sahen sich die sozialistischen Staaten gezwungen, die Warschauer Vertragsorganisation „zur Gewährleistung ihrer Sicherheit und im Interesse der Aufrechterhaltung des Friedens in Europa" zu gründen. Sie erklärten zugleich in Artikel 11 des Vertrages, dass im Falle des Zustandekommens eines Systems der kollektiven Sicherheit in Europa und des Abschlusses eines dementsprechenden gesamteuropäischen Vertrages, der Warschauer Vertrag am Tage des Inkrafttretens eines solchen gesamteuropäischen Vertrages seine Gültigkeit verliert. Schon allein damit sind alle Behauptungen des Westens widerlegt, wonach die Gründung des Warschauer Vertrages die Spaltung des Kontinents herbeigeführt habe.

Auch die Behauptung, dass die Teilnahme der DDR an der Warschauer Vertragsorganisation zur Spaltung Deutschlands geführt habe entbehrt jeder Grundlage. Bei der Unterzeichnung des Vertrages stimmten die anderen Mitgliedstaaten der Erklärung der DDR zu, dass die DDR „nach wie vor die Wiedervereinigung Deutschlands auf friedliche4r und demokratischer Grundlage als ihre und des ganzen deutschen Volkes Hauptaufgabe an(sieht) und alles tun wird, um die Wiedervereinigung Deutschlands zu beschleunigen". Die Regierung der DDR gehe „davon aus, dass das wiedervereinigte Deutschland von den Verpflichtungen frei sein wird, die ein Teil Deutschlands in militärpolitischen Verträgen und Abkommen, die vor der Wiedervereinigung abgeschlossen wurden, eingegangen ist".

Während der Existenz und des Wirkens des Warschauer Vertrages gab es keinen Krieg in Europa. Es waren die Warschauer Vertragstaaten, die besonders intensiv seit Mitte der 1960er Jahre um die Verbreitung und Verankerung der Idee der Sicherheit in Europa gekämpft haben. Ihre Initiativen haben zu den bekannten Helsinki-Abkommen geführt. Leider wurden auch in diesem Prozess ihrer außenpolitischen Koordinierung zunehmend politische Positionen, ideologische Standpunkte und außenpolitische Ziele wirksam, die nicht dem Charakter einer sozialistischen Außenpolitik entsprachen. Einerseits nationalistische Engstirnigkeit bei einzelnen Mitgliedstaaten und andererseits Unterschätzung des Klassengegners, des Klassencharakters der Politik. Trotzdem gilt: die Zeit der Existenz und des Wirkens der Warschauer Vertragsorganisation war eine Periode des Friedens in Europa. Bewirkt hat dies der Sozialismus!

Die Tinte der Unterschriften, die die Auflösung des Warschauer Vertrages besiegelt haben, war noch nicht trocken, da waren auch die Kriege in Europa wieder da! Der Anschluss der DDR war ein erster Schritt. Besonders die Aggression gegen Jugoslawien offenbarte den wahren Charakter der Außenpolitik des Imperialismus. Das Prinzip des Teile und Herrsche konnte wieder ohne Widerstand verwirklicht werden.

Die militärischen Strukturen des Warschauer Vertrages wurden am 31. März 1991, der Warschauer Vertrag selbst am 1. Juli 1991 offiziell aufgelöst. Dies erfolgte aber, ohne dass die Ursachen für seine Gründung beseitigt waren. Diese konnten sich erneut entfalten. Die abgelaufenen Prozesse Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre gipfelten nicht nur innenpolitisch in den sozialistischen Staaten mit der Konterrevolution. Diese Konterrevolutionen öffneten die Schleusen für erneute Kriege.

Anton Latzo